Uwe Schmalenbach - Nominierungsversammlung bei der SPD Herscheid am 31.1.2014

-es gilt das gesprochene Wort-

 

Sehr geehrte Damen und Herren!

„Wir können den Wind nicht ändern, aber wir können die Segel richtig setzen.“Mit diesen ermutigenden Worten des griechischen Philosophen Aristoteles möchte ich Sie begrüßen und mich herzlich für Ihre Einladung bedanken. Die Kommunalwahlen werfen ihren Schatten voraus und „die Segel richtig zu setzen, das möchte ich, das möchten wir auch für unser kommunales Schiff. Und dafür, meine Damen und Herren, dafür haben wir, davon bin ich überzeugt, gute Voraussetzungen. Wir sind auf einem guten Weg, wir haben in den letzten Jahren noch einmal Fahrt gemacht.

Wenn ich heute als Bürgermeisterkandidat zu Ihnen spreche, dann tue ich dies schneller, als ich es mir vor 4 Jahren vorgestellt habe. Aber Bürgermeister sowie Räte der Städte und Gemeinden werden in NRW künftig wieder gemeinsam gewählt.

Das "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie" stellt eine Verbindung beider Wahlen ab dem Jahr 2020 sicher. Dazu wurde die Amtszeit der Räte einmalig von fünf auf sechs Jahre verlängert und die Amtszeit der Bürgermeister dauerhaft von sechs auf fünf Jahre verkürzt. Ab 2020 finden die gemeinsamen Wahlen dann regelmäßig in fünfjährigem Abstand statt.

Um das Ziel zeitgleicher Wahlen möglichst schon zur Kommunalwahl 2014 zu erreichen, eröffnete das Gesetz in einer Übergangsregelung Hauptverwaltungsbeamten einmalig die Möglichkeit, ihr Amt vorzeitig niederzulegen.

Dafür sprechen auch organisatorische und finanzielle Gründe. Da es aufgrund der geänderten Gesetzeslage für mich keinen Grund für eine gesonderte Bürgermeisterwahl 2015 gibt, verzichte ich auf rd. 1,5 Jahre meiner aktuellen Amtszeit und stelle ich mich im Rahmen der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 erneut zur Wahl, denn die zusätzlichen Kosten und den nicht unerheblichen Verwaltungsaufwand möchte ich der Gemeinde ersparen (wie 54 % der Bürgermeister).

Ich möchte auch in den nächsten Jahren die Zukunft unserer Gemeinde gestalten und trete erneut als Einzelbewerber an, denn ich bin nach wie vor der festen Überzeugung, dass ein Bürgermeister als Führungs- und Integrationsfigur einer gewissen Unabhängigkeit bedarf. Denn Bürgermeister sind ausschließlich den Bürgern und dem Gemeinwohl verpflichtet. Und Kommunalpolitik ist sachorientiert und in diesem Sinne unpolitisch und überparteilich. Als Einzelbewerber bin ich aber auf Unterstützung angewiesen.

Mir macht die Arbeit große Freude und ich möchte gern auch weiterhin meine ganze Kraft für die Entwicklung unserer Gemeinde einsetzen. Ich habe mich in den vergangenen 4 Jahren bemüht, Bürgermeister aller Bürgerinnen und Bürger zu sein, und alle mit ins Boot zu holen, die Bürgerschaft, die Verwaltung und den gesamten Rat und für ein gutes und faires Miteinander zu sorgen, denn nicht der Bürgermeister alleine kann die bestehenden Herausforderungen meistern. Und so konnte in dieser Legislaturperiode in Herscheid einiges bewegt werden. Dies motiviert mich, die positive Entwicklung der Gemeinde engagiert und verantwortungsvoll fortzusetzen.

Als Verwaltungsbeamter bringe ich meine Kenntnisse und Erfahrungen aus über 25 Jahren im Dienst der Gemeinde Herscheid ein. Denn der Bürgermeister hat ja nicht nur die Aufgabe der Repräsentation der Gemeinde, nein, der Bürgermeister muss in erster Linie ein Verwaltungsfachmann sein, einer, der die Abläufe in einer Verwaltungsbehörde kennt und mit ihnen umgehen kann, einer der eine Verwaltung führen kann. In einer Verwaltung unserer Größenordnung muss der Bürgermeister bestimmte Aufgaben auch selbst übernehmen und manche Angelegenheiten eigenständig bearbeiten.

Die Leitung der Gemeindeverwaltung nimmt in Herscheid mit ca. 80 % des Arbeitsumfangs den wichtigsten Platz im Aufgabenspektrum des Bürgermeisters ein. Mit rd. 70 Beschäftigten ist die Gemeinde schon kein kleines Dienstleistungsunternehmen, das es zu führen gilt.

Außerdem ist der Bürgermeister der Gesetzliche Vertreter der Gemeinde, d. h., alle rechtlichen Erklärungen -gleich, ob öffentlich-rechtlich oder privatrechtlich -, ergehen in seinem Namen. Da ist es gut, wenn man auch schwierige Sachverhalte selbst beurteilen kann.

Darüber hinaus ist der Bürgermeister Vorsitzender des Rates und des Hauptausschusses sowie Repräsentant der Bürgerschaft und des Rates. Zu den Repräsentationsaufgaben gehören Tätigkeiten, die jeder aus der Tageszeitung kennt: Vereinsjubiläen, Alters- und Ehejubiläen, Grußworte, Ehrungen,  etc.

Zur Aufgabe des Bürgermeisters gehört auch die mir persönlich sehr wichtige Funktion, Ansprechpartner für Vereine, Gruppen, Organisationen und die gewerbliche Wirtschaft sowie insbesondere auch für einzelne Bürgerinnen und Bürger zu sein.

Ich versuche daher, so viel Zeit wie möglich für direkte Gespräche mit den Menschen unserer Gemeinde aufzubringen: im Rathaus, bei öffentlichen Veranstaltungen, bei zusätzlichen Sprechstunden, bei Firmenbesuchen, die ich regelmäßig durchführe, aber natürlich auch beim „Brötchenholen“.

 

Meine Damen und Herren,

unsere Gemeinde hat sich in den vergangenen 4 Jahren in vielerlei Hinsicht unglaublich gut entwickelt:

Mein Amt als Bürgermeister habe ich am 21. Oktober 2009 angetreten. Die ersten Wochen meiner Amtszeit waren wesentlich durch den Rathausbrand am 23. Oktober und seine Folgen geprägt. Diese Feuertaufe wurde gemeinsam mit der Verwaltung gut gemeistert.

2010 wurde die Entwicklung der Gemeinde noch von den Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise stark geprägt – vor allem aber von einem immer mehr spürbaren und in diesem Umfang nicht erwarteten wirtschaftlichen Aufschwung.

Zum Aufschwung beigetragen haben auch die Konjunkturpakete der Bundes- und Landesregierung. Die Gemeinde hat umfangreiche Fördermittel erhalten und insgesamt 500.000 € in Bildung und Infrastruktur investiert. Dank der Förderpakete ist es gelungen, Projekte zu verwirklichen, die bis dahin finanziell nicht realisierbar waren, wie die energetische Sanierung kommunaler Gebäude oder die energiesparende Umrüstung der Straßenbeleuchtung.

Trotz der eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten konnten weitere Investitionen vorgenommen werden. Beispielhaft sind ein neues Babyplanschbecken im Freibad, ein Hilfeleistungslöschfahrzeug für die Feuerwehr Herscheid im Wert von über 200.000 €, ein Geräteträger Unitrac für den Bauhof, Zuschüsse für Renovierungen in der Gemeinschafts- und der Rammberghalle zu nennen. Auch die Erneuerung der Ortsdurchfahrten L 561 und Valberter Straße durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW haben zur Verbesserung der Infrastruktur beigetragen.

Die lange geplante großflächige Einzelhandelsansiedlung in den Dorfwiesen musste jedoch endgültig eingestellt werden.

Auch längerfristige Projekte wie die Vermarktung von Wohnbauflächen konnten vorangebracht werden.  Inzwischen sind im Baugebiet Grenzweg bis auf 1 Grundstück alle Bauplätze verkauft.

Der deutliche Rückgang der Kinderzahlen und die weiteren demografischen Veränderungen wirkten sich jedoch negativ auf die gemeindlichen Einrichtungen aus. Dies bekamen gerade die Schulen zu spüren.

2011 konnte die Gemeinde viel bewegen, da erneut stark in Infrastruktur investiert wurde. Mit Hilfe der heimischen Wirtschaft gelang es, innerhalb von nur 4 Monaten das marode und dringend sanierungsbedürftige "Frankfurter Kreuz" zu einem verkehrstechnisch sinnvollen Kreisverkehr umzubauen. Die Mittelinsel wurde vom Geschichts- und Heimatverein mit zwei Schwungrädern der ehemaligen Firma Schmellenkamp ansprechend gestaltet.

Darüber hinaus wurden neue Industrieflächen im Industriegebiet Friedlin erschlossen. Außerdem wurde weiter in die energetische Sanierung gemeindlicher Gebäude investiert sowie Bauhof und Feuerwehr mit neuen Fahrzeugen ausgestattet.

Durch eine Sandoase mit Strandkörben im Freibad wurde für eine weitere Attraktivitätssteigerung des Bades gesorgt. Am Rathaus wurde der alte Haupteingangsbereich neu gestaltet und die Brunnenanlage durch ein Fontänenfeld ersetzt. Durch die Aufstellung von Kleinkinder-Spielgeräten wurde der Bereich zu einem gern genutzten Aufenthaltsplatz.

Alle Maßnahmen haben dazu beigetragen, die Lebensqualität zu verbessern und den Standort zu stärken.

Das ehrenamtliche Engagement in Herscheid wurde 2011 erstmals mit einem Ehrenamtstag ausdrücklich anerkannt, denn Vieles von dem, was Herscheid lebenswert macht, geht auf bürgerschaftliches Engagement zurück.

Auch für 2012 kann festgestellt werden, dass sich Herscheid gut weiterentwickelt hat. Insbesondere ist an den Umbau des Sportplatzes zu einem Kunstrasenplatz als Investition in die Jugend und die Freizeitqualität der Gemeinde zu denken, der durch den Förderverein „Pro Kunstrasen“ wesentlich unterstützt wurde.

Aber auch der Abschluss der Hochwasserschutzmaßnahme in Hüinghausen und der mit EU-Mitteln geförderte Breitbandausbau in Hüinghausen, der einen schnellen Internetzugang für rd. 450 Haushalte ermöglicht, die größeren, schöneren Räume für die Gemeindebücherei durch Umzug ins Rathaus und die ewig geforderte Einrichtung einer öffentlichen Toilette, die im Spieker in kleinem Rahmen realisiert wurde, sind zu erwähnen.

Mit der Anschaffung von 2 neuen Feuerwehrfahrzeugen wurde der Brandschutz in der Gemeinde weiter gestärkt. Außerdem garantiert ein neuer Bürgerbus auch für die nächsten Jahre weiterhin eine verbesserte Mobilität in der Gemeinde.

Die Investitionen in Silbergausbau, Kreis- und Gemeindestraßen haben zur weiteren Standortstärkung beigetragen, auch wenn noch Nachholbedarf besteht.

Was Investitionen in den nächsten Jahren sowie die Zukunftsplanung für Herscheid betrifft, wurden mit dem Gemeindeentwicklungskonzept „Herscheid 2025“ planerische Weichenstellungen formuliert, um die Attraktivität und Aufenthaltsqualität des Dorfes mittel- und langfristig abzusichern. Entscheidend dafür war, dass dieses unter aktiver Beteiligung der Bevölkerung erfolgte. Das starke Bürgerinteresse und –engagement sowie die positive Stimmung waren für sich genommen ein besonderer Erfolg des Konzeptes. Mit Projekten wie Dorfladen Hüinghausen, Ehrenamtsbörse und Eislaufbahn wurde die Umsetzung bereits begonnen.

Mit zwei durchgeführten Jugendwerkstätten wurden auch die Jugendlichen an der Gemeindegestaltung beteiligt und ihre Belange ernst genommen.

Im Frühjahr 2013 wurde mit der denkmalgerechten Fachwerksanierung des Spiekers begonnen, die mit Landesmitteln gefördert wird. Seit September 2013 erfolgt die attraktive Sanierung des Nichtschwimmerbeckens im Freibad mit einem geplanten Kostenvolumen von 1,3 Mio. €, das wesentlich durch Investitionspauschalen des Landes gegenfinanziert wird.

Mit dem noch kurz vor Weihnachten eingetroffenen 1. Förderbescheid wurde der Grundstein für die Umsetzung des Gemeindeentwicklungs­konzeptes gelegt. Eine Nachricht, über die sich ganz Herscheid freuen darf, denn insgesamt könnten 3,5 Mio. € Landesförderung fließen - die größte Zuwendung, die die Gemeinde jemals erhalten hat.

Am 2.10.2013 erfolgte in Herscheid der Startschuss für ein regionales Gesundheits- und Pflegenetzwerk. Ein zentrales Ziel des Projektes ist es, die medizinische und pflegerische Infrastruktur zu stärken und die gesundheitliche Versorgung der alternden Bevölkerung auch in Zukunft sicherzustellen.

Aber vieles von dem, was Herscheid lebenswert macht, geht auf das Engagement der Bürgerinnen und Bürger sowie der ortsansässigen Unternehmen zurück; Vieles von dem, was wir erreicht haben, beruht auf der Tatkraft und der Kompetenz, auf der Initiative und der Kreativität der Menschen, die hier wohnen und wirken. Das wurde auch beim Radiotag „WDR2 für eine Stadt“ im Februar 2013 besonders deutlich.

An diese positive Entwicklung möchte ich gerne anknüpfen, wenn mir die Wähler erneut das Vertrauen aussprechen.

Ich möchte Ihnen abschließend noch einige Punkte darstellen, die uns in Herscheid in der Zukunft beschäftigen werden. Sie sind kein Wahlprogramm und sollen es auch nicht sein. Dazu ist es noch zu früh am heutigen Abend.

 

  1. Gemeindeentwicklungskonzept

Insbesondere die Umsetzung des GEK ist eine große Chance für Herscheid und eine spannende Aufgabe. Daran möchte ich natürlich mitarbeiten. Auch in den weiteren Planungen müssen die Bürger ihre aktive Rolle behalten. Insgesamt 37 Projekte enthält das Konzept, auf die ich jetzt allerdings nicht eingehen werde. Mit den Planungen für die Dorfwiesen und den Alten Schulplatz kann aber vielleicht bereits in 2014 begonnen werden.

  1. Haushalt und Finanzen

Grundlage ist, die finanzielle Situation der Gemeinde weiterhin im Blick zu haben. Die Finanzlage der öffentlichen Haushalte und damit auch die Situation unseres gemeindlichen Haushaltes wird zunächst schwierig bleiben. 2014 verbleiben von 7,7 Mio. € Steuern nur 2,5 Mio. € für eigene Zwecke. Zwangsläufige Folge muss es daher sein, mit öffentlichen Mitteln weiterhin sparsam und wirtschaftlich umzugehen. 2011 ist es uns gelungen, ein tragfähiges Haushaltssicherungskonzept zu verabschieden und das sog. Nothaushaltsrecht zu verlassen. Trotzdem mussten die freiwilligen Leistungen nicht gekürzt werden und Investitionskredite wurde weiterhin nicht aufgenommen, obwohl große Projekte realisiert werden. Bis 2022 müssen wir nun zu einem Haushaltsausgleich gelangen. Dazu werden jährlich größere Anstrengungen nötig sein.

Die vorhandenen Gebäude und Einrichtungen müssen aber weiter modernisiert werden. Dabei ist einem Energiemanagement und einer energetischen Sanierung Aufmerksamkeit zu widmen.

  1. Generationengemeinde  

Besonders wichtig ist für mich, dass Herscheid ein Ort für alle Generationen sein und bleiben soll.

Deshalb müssen wir weiterhin die Voraussetzungen dafür schaffen, dass sich alle wohl fühlen und sich gerne hier aufhalten – Kinder wie Senioren, Erwachsene wie Jugendliche, Einheimische wie Gäste, und zwar nicht kurzfristig, sondern auf Dauer.

Den Belangen älterer Menschen in Herscheid muss unser ganz besonderes Augenmerk gelten. Denn der Anteil der Mitbürgerinnen und Mitbürger im Rentenalter an unserer Bevölkerung wird in den nächsten Jahren immer mehr ansteigen. 2014 wird es erstmals einen „Tag der Senioren“ geben.

Auf diese Entwicklung mit all den Folgen, die dies für Infrastruktur und Gemeinschaft hat, müssen wir uns vorbereiten. Mit dem Gesundheits- und Pflegenetzwerk haben wir einen ersten wichtigen Schritt unternommen. Die Möglichkeiten der Wohnraumförderung und neue Wohnformen für Senioren möchte ich kurzfristig angehen.

Wir verfügen über ein ausreichendes und qualitativ gutes Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen. Die Träger der Einrichtungen brauchen auch weiterhin unsere Unterstützung. Aber gesellschaftlicher Wandel verändert die Rahmenbedingungen unseres Bildungswesens. Wir werden spürbar weniger Schüler in unseren Grundschulen und Kinder in unseren Kindergärten haben. Sinkende Schülerzahlen eröffnen aber auch neue Gestaltungsmöglichkeiten. Für das Schulzentrum am Rahlenberg gilt es kurzfristig ein ganzheitliches Nutzungskonzept zu erarbeiten, das den zukünftigen Bedarf berücksichtigt.

Ich meine, wir müssen den demographischen Wandel gestalten und nicht fürchten. Insbesondere müssen wir die Menschen begeistern und zum Bleiben bewegen. Durch Arbeitsplätze, gesunde Finanzen, Familienfreundlichkeit und Gemeinschaftsgefühl. Dazu ist es notwendig, die Vorzüge unserer Gemeinde herauszustellen. Denn Herscheid verfügt über viele Vorzüge mit denen wir uns positiv von anderen Kommunen unterscheiden: Topwohnlage, gute Infrastruktur, kurze Anbindung an die Autobahn, hoher Erholungswert.

  1. Wirtschaftsstandort

Unsere Bürgerinnen und Bürger brauchen sichere Arbeitsplätze. Wir müssen deshalb alles dafür tun, um unserer heimischen Industrie günstige Rahmenbedingungen und eine optimale Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, damit wir in Herscheid möglichst viele Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen.

Denn dort, wo Arbeit ist, sichern Bürger die Existenz ihrer Familien, finden Bestätigung in ihrer Arbeit, erfolgt Wertschöpfung als Ertrag wirtschaftlicher Betätigung und erzielen Kommunen Einnahmen zur Finanzierung ihrer Infrastruktur.

Aber machen wir uns nichts vor: Nicht Politik schafft Arbeitsplätze, sondern diejenigen, die als Arbeitgeber Verantwortung tragen.

Das Gewerbeflächenangebot muss für die ortsansässigen Unternehmen gesichert werden. Die Gemeinde Herscheid hat mit der Ausweisung und Erschließung von neuen Gewerbeflächen vor Jahren einen entscheidenden Schritt in die Zukunft getan.

Aber auch eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist ein wichtiger Standortfaktor und für die örtliche Wirtschaft entscheidend. Sanierung und Ausbau der Landstraßen müssen daher weiter fortgesetzt werden. Wenn die Finanzierung der Gemeindestraßen weiterhin nur aus dem lfd. Steueraufkommen erfolgen soll, müssen wir zumindest mit weiteren Sonderprogrammen den Investitionsstau zurückfahren.

  1. Bürgerengagement

Wir müssen weiterhin Bürgersinn und Gemeinschaftsgeist stärken. Mit Privatinitiative kann viel erreicht werden, was der Staat oder die Gemeinde mit öffentlichen Mitteln niemals leisten könnte. In Deutschland sind 23 Mio. Menschen ehrenamtlich tätig. In Herscheid haben wir zahlreiche Vereine und Verbände. Ehrenamtliche sind in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens aktiv: im Feuerschutz- und Rettungswesen, in den Kirchen, Vereinen, Verbänden und der Ehrenamtsbörse. Sie helfen, sie organisieren, sie packen mit an.

Ich weiß, was die ehrenamtlich Tätigen in Herscheid leisten und werde mich daher dafür einsetzen, dass auch in der Zukunft freiwillige Leistungen der Gemeinde für die Vereine und Verbände gewährt und die Vereine gute Rahmenbedingungen für ihre Arbeit haben werden.

  1. Siedlung und Entwicklung

Wir haben in Herscheid eine attraktive Wohnlage. Große Baugebiete –wie in den vergangenen Jahren- werden wir aufgrund der Bevölkerungsentwicklung nicht mehr ausweisen können. Trotzdem muss es jungen Menschen auch in der Zukunft möglich sein, sich ihren Traum vom eigenen Heim zu ermöglichen. Bevor der neue Landesentwicklungsplan weitere Baugebiete unmöglich macht, müssen im Flächennutzungsplan für die nächsten Jahrzehnte geeignete Flächen reserviert werden. Im Ortskern müssen wir die Schaffung von neuem barrierefreien Wohnraum auch durch Umnutzung leer stehender Ladenlokale unterstützen. Zu einer guten Wohnlage gehört auch eine ausreichende Breitbandversorgung. Auch in den Außenbereichen benötigen wir eine 50 Mbit-Bandbreite.

Mit der Umsiedlung des Getränkemarktes kommen wir auch bei der Verbesserung der Einkaufsmöglichkeiten einen Schritt weiter.

In unseren Außenbereichsdörfern würde ich mir nach wie vor die Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wünschen. Die neuen Bewertungskriterien lenken den Fokus weg vom Verschönerungsaspekt hin zu grundsätzlichen und umfassenden Maßnahmen der Lebensqualität und vor allem zum Umgang mit dem demografischen Wandel.

  1. Freizeit und Sport

Weiche Standortfaktoren sind wichtig und werden wichtiger! Wir brauchen in Herscheid attraktive Sport- und Freizeitmöglichkeiten, die dem Bedarf unserer Bürger gerecht werden. Hier gilt es den Bedarf älterer Menschen zu beachten. Aber auch die Ansprüche junger Familien müssen erfüllt werden. Attraktive Freizeitmöglichkeiten fördern die individuelle Zufriedenheit und stärken die Verbundenheit mit unserer Gemeinde. Wir müssen Bedingungen erhalten und schaffen, die das Leben in unserer Gemeinde lebenswert machen.

Auch dazu bietet das Gemeindeentwicklungskonzept gute Projekte. Die begonnene Freibadsanierung muss fortgesetzt und abgeschlossen werden.

Ich möchte, dass der hohe Erholungswert unserer Gemeinde durch die Anerkennung als „Erholungsort“ bestätigt wird. 

 

Meine Damen und Herren,

zum Schluss möchte ich für die Bürgermeisterwahl 2014 um Ihre Unterstützung werben.

Mit gemeinsamen Anstrengungen haben wir in Herscheid schon viel bewegt und gut Kurs gehalten. Das ist eine solide Basis, um die Herausforderungen der nächsten 6 Jahre zu meistern und die Segel richtig zu setzen. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch weiterhin erfolgreich zusammenarbeiten können und den eingeschlagenen Weg fortsetzen werden.

Was mich angeht: Ich will mein Bestes tun, wenn mir die Wählerinnen und Wähler erneut den Auftrag erteilen.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit. Ich stehe Ihnen nun gern noch für Fragen zur Verfügung. Weitere Informationsmöglichkeiten finden Sie auch auf meiner Internetseite www.uweschmalenbach.de.